WISSENSWERTES
In der Vielzahl der von uns geführten Verfahren begegnen uns in der Praxis regelmäßig auftretenede
Probleme mit der Messtechnik. Hier haben wir die häufigsten Konstellation für Sie aufbereitet.
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PoliScan FM1 („Superblitzer“) – kurz erklärt
Was ist der PoliScan ("Superblitzer")?
Das Messgerät PoliScan FM1 wird mit am häufigsten zur Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt. Es arbeitet mit Lasertechnik und misst Fahrzeuge über eine längere Strecke. Da mehrere Fahrstreifen gleichzeitig erfasst werden können, wird das Gerät oft als „Superblitzer“ bezeichnet.
Warum lohnt sich eine Überprüfung?
Aufgrund der komplexen Messweise ist PoliScan FM1 rechtlich besonders prüfungsbedürftig. Fehler können sich unter anderem ergeben aus: ● der Zuordnung des Messwerts zum richtigen Fahrzeug, ● dem ordnungsgemäßen Aufbau und Betrieb des Geräts, ● der Vollständigkeit und Nachvollziehbarkeit der Messunterlagen
TraffiStar S350 ("Lasermessung") – kurz erklärt
Wie funktioniert die Lasermessung?
Das Messgerät TraffiStar S350 ist ein weit verbreitetes Lasermessgerät zur Erfassung von Geschwindigkeitsverstößen. Es sendet einen Laser-„Teppich“ aus und misst die Geschwindigkeit aus der Zeit, die Lichtimpulse benötigen, um von Fahrzeugen reflektiert zurückzukehren. Das Gerät kann mehrere Fahrstreifen gleichzeitig überwachen und zwischen verschiedenen Fahrzeugklassen unterscheiden.
Warum lohnt sich eine Überprüfung?
Auch wenn der TraffiStar S350 von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) als standardisiertes Messverfahren zugelassen ist, kann die tatsächliche Nachvollziehbarkeit der Messung problematisch sein. Insbesondere die Einsicht in Rohmessdaten war lange Zeit erschwert, was die Überprüfbarkeit der Messwertbildung begrenzte.
VKS 4.5 ("Abstandsmessung") – kurz erklärt
Wie funktioniert die Abstandsmessung?
Das Messsystem VKS 4.5 wird zur Überwachung von Abstandsverstößen auf Autobahnen und Schnellstraßen eingesetzt. Die Messung erfolgt videobasiert: Der Verkehr wird aus erhöhter Position (z. B. Brücke oder Messfahrzeug) aufgezeichnet, anschließend werden Abstand und Geschwindigkeit rechnerisch ausgewertet.
Warum lohnt sich eine Überprüfung?
Die Messung mit VKS 4.5 setzt voraus, dass mehrere technische und formelle Voraussetzungen exakt eingehalten werden. Schon kleine Abweichungen können die Zuverlässigkeit der Messung beeinträchtigen. Zudem basiert der Tatvorwurf regelmäßig auf einer nachträglichen Auswertung von Videomaterial.
Bußgeldkatalog und Rechtsfolgen ‒ Was sind Verteidigungsansätze?
Gängige Verteidigungsansätze
Ob ein Bußgeldbescheid Bestand hat, zeigt sich häufig erst nach Akteneinsicht.
Ansatzpunkte können etwa sein:
● formelle oder dokumentarische Mängel,
● Verstöße gegen Bedien- oder Aufstellvorgaben,
● Zweifel an der Messwertzuordnung oder -verwertung
Einzelfall‒Rechtsprechung
Einige Gerichte haben wiederholt darauf hingewiesen, dass ohne vollständige Messdaten eine effektive Verteidigung erschwert sein kann. Ein Gericht erklärte in einem Verfahren Messungen mit dem TraffiStar S350 wegen fehlender Nachvollziehbarkeit für unverwertbar,
weil ein faires Verfahren nicht gewährleistet war.
In vielen Fällen lohnt sich eine rechtliche Prüfung, ob ein Fahrverbot angreifbar oder vermeidbar ist.
Eine frühzeitige anwaltliche Prüfung kann entscheidend sein, um Punkte, Fahrverbot oder unnötige Kosten zu vermeiden.
Welche Folgen drohen bei Verstößen?
Verkehrsordnungswidrigkeiten können deutlich mehr als nur eine Geldbuße nach sich ziehen.
Je nach Vorwurf und Voreintragungen drohen spürbare rechtliche Konsequenzen.
Die geläufigste Form ist wohl die Geldbuße.
Die Höhe richtet sich nach Art und Schwere des Verstoßes. Hinzu kommen regelmäßig Gebühren und Auslagen. Bei Einspruch und erfolgreicher Verteidigung lassen sich diese Kosten häufig vermeiden oder reduzieren.
Regelmäßig geht es auch um Punkte.
Nicht für den eigenen Sportverein, sondern im Fahreignungsregister in Flensburg.
Diese werden für bestimmte Verstöße eingetragen und wirken sich langfristig aus.
Beim Stand von acht Punkten droht der Entzug der Fahrerlaubnis.
Fahrverbote sind die schwerste Sanktionierung.
Bei schwereren oder wiederholten Verstößen kann ein Fahrverbot von einem bis zu drei Monaten angeordnet werden. Gerade beruflich ist dies oft eine erhebliche Belastung.
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